Unterwegs in Demmin

Lernen wir uns persönlich kennen, immer nachmittags zwischen 15 und 18 Uhr in Demmin!

Ich freue mich auf persönliche Begegnungen in den nächsten Tagen. Wir sind in Demmin unterwegs, verteilen Informationsmaterial und kommen mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch.

Sie finden uns am Stand Mittwoch bis Freitag zwischen 15 und 18 Uhr hier:

  • Mittwoch, 22.9. am Krankenhaus Ecke Treptower Straße/Adolf-Pompe-Straße,
  • Donnerstag, 23.9. am Luisenplatz,
  • Freitag, 24.9. am Luisenplatz.

Stadtgespräche mit SPD-Spitzenkandidatin Manuela Schwesig

Manuela Schwesig kommt am 19. September ab 15 Uhr nach Dargun. Wir laden alle Interessierten herzlich ein, mit der SPD-Spitzenkandidatin, der Landtagskandidatin Anna-Konstanze Schröder und dem Stadtvertreter Alexander Guse ins Gespräch zu kommen.

Der Stadtspaziergang mit Ihnen und den Landtagskandidierenden beginnt am Kloster in Dargun, geht über den Klosterdamm entlang der Schloßstraße zum Platz der Freiheit. Unterwegs gibt es viele Gelegenheiten, die Stadt zu präsentieren und Ihre Positionen zu diskutieren. Am Platz der Freiheit laden wir Sie zu einem kleinen Imbiss und weiteren Gesprächen ein.

Nutzen Sie die Gelegenheit, Ihre Themen und Anliegen an die Politik heran zu tragen. Lernen Sie Ihre Kandidierenden für den Landtag kennen.

Waldbau mit Weitblick!

Der Wald in Deutschland leidet unter der langjährigen Trockenheit, das zeigen sowohl der Waldbericht des Bundes, der Mitte Juli veröffentlicht wurde, als auch der aktuelle Waldzustandsbericht für Mecklenburg-Vorpommern. Mit 21% ist der Waldanteil in Mecklenburg-Vorpommern im Vergleich zu den anderen Flächenländern sehr klein, durchschnittlich sind es in Deutschland rund 30%. Im Sommer 2021 hat deswegen das Umwelt-, Land- und Forstwirtschaftsministerium unter der Leitung von Minister Till Backhaus eine Sonderförderung in Höhe von 20 Millionen Euro für Baumpflanzungen vorgeschlagen und der Landtag hat es beschlossen.

Baumpflanzungen und Aufforstungen sind ein wichtiges Ziel. Doch es lohnt sich, genau nachzurechnen und hinzuschauen, was im Gewand des Klimaschutzes daherkommt:

1,6 Millionen Bäume werden zu 1600 Hektar Wald. Die Aufforstung von 1 Hektar Wald kostet zwischen 1500 und 3500 Euro, also rund 2500 Euro. Entsprechend kosten 1,6 Millionen neue Waldbäume etwa 4 Millionen Euro. Das ist mit dem aktuellen Programm zum Wald(um)bau schon längst angepackt.

Der Waldschaden in Mecklenburg-Vorpommern ist entsprechend dem geringen Waldanteil in der Fläche relativ gering. Etwa 1600 Hektar müssen laut Bundes-Waldbericht aufgeforstet werden, ca 50% davon sind Staatsforst. So sind 1,6 Mio Anpflanzungen auf 1600 Hektar eigentlich nur Schadensregulierung, aber kein Zuwachs. Bedenkt man den Anteil des Privatwaldes, ist darin auch so manche Subvention von Grundbesitzern enthalten.

Sackstände sind nicht nur im Waldbau, sondern insbesondere beim Alleenbau und dem Erhalt von Flurgehölzen, wo es in den zuständigen Ämtern zu wenig Personal gibt und die Rechtsfragen für Nachpflanzungen nicht geklärt werden. Hier muss zur Finanzierung mehr Handlungsspielraum geschaffen werden.

Die Wälder, die wir jetzt erleben, wurden von unseren Vorfahren angelegt. Unsere Verantwortung ist ihre Pflege und eine nachhaltige Nutzung. Die Fortstbetriebe und Waldarbeiter leisten im Land gute Arbeit dafür. Die Wälder, die wir nun anpflanzen, pflanzen wir für die nächsten Generationen.
Für einen Waldbau mit Weitblick setze ich mich gern mit ein.

Souverän und kompetent – SPD Spitzenkandidatin Manuela Schwesig im TV-Duell

Wer SPD wählt, stärkt die gute Arbeit von Manuela Schwesig.
Darum erste und zweite Stimme für die SPD!

Im NDR-Live-Duell der beiden Spitzenkandidierenden von SPD und CDU wurden die heißen Eisen vom Moderator serviert: Arbeit und Löhne, öffentlicher Verkehr, Wirtschaft und Gehälter, Bildung und der Streit um die Finanzierung der KiTas, NordStream2 und Energiepolitik.

Manuela Schwesig hat aufgrund der bisherigen Leistungen ihrer Regierung und anhand des guten Parteiprogramms klar gezeigt, dass Sie souverän und kompetent in schwierigen Zeiten handelt und die Probleme löst. So manches heiße Eisen holt sie aus dem Feuer: Die Eltern haben mit den kostenlosen KiTas mehr Geld in der Tasche und die Erzieherinnen und Erzieher bessere Chancen auf einen Tariflohn – das soll auch so bleiben. Der Mindestlohn wird langsam aber stetig erhöht – eine Herausforderung für die kleinen Unternehmen, aber eine Notwendigkeit für alle im Land – gerade da wo Arbeitgeber eigentlich in der Lage sind, bessere Löhne zu zahlen. Den Pendlerverkehr realistisch einschätzen und gegen eine weitere Kostensteigerung angehen, und doch den Öffentlichen Personennahverkehr mit einem Rufbussystem und einem Seniorenticket stärken. Die Energiewende sicher gestalten.

Auch wenn der Kandidat der anderen Partei da und dort die Suppe versalzen wollte: So richtig Pfeffer hatte das nicht. Unser Land braucht nicht nette Männer im Landtag sondern Frauen und Männer, die mit Biss die Probleme anpacken und zwar mit den Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam.

Geht es jedem einzelnen in unserem Land gut, dann geht es auch der Wirtschaft gut.
Für eine starke Wirtschaft mit guten Löhnen, eine soziale Politik und Klimaschutz steht die SPD im Land mit Manuela Schwesig.

Für die Stärkung unserer Region in Wirtschaft, Bildung und Kultur kandidiere ich für Ihr Landtagsmandat im Wahlkreis 13 (Demmin, Dargun, Ämter Demmin-Land, Peenetal/Loitz und Jarmen-Tutow)
für die SPD und mit Manuela Schwesig.

Manuela Schwesig im TV-Duell, nur ein müdes Lächeln für die netten Bemühungen ihres Gegners.
Bild: Screenshot, ARD-Mediathek vom TV-Duell, https://bit.ly/3AbILln

#gemeinsaMVoran

„Werden Sie sich persönlich dafür einsetzen…“

Eine Frage aus dem Wahlkreis zum Ausbau der Radwege an Landesstraßen, der Ausbau der E-Mobilität und eine damit verbundene Verkehrsberuhigung in einem unserer Straßendörfer zwischen Greifswald und Loitz erreichte mich. Damit soll auch ein Versprechen für den Lückenschluss des Radweges aus dem Jahr 2010 eingelöst werden.

Kurzgefasst: Natürlich engagiere ich mich für den Radwegeausbau: für den Klimaschutz, bessere Infrastruktur und Förderung des Tourismus. Das geht aber nur mit Rückendeckung von den Bürgerinnen und Bürgern und auch den Kommunen vor Ort. Hierfür müssen wir gemeinsam kämpfen.

Straßen ohne Radwege – mehr die Regel als die Ausnahme im Wahlkreis 13, Foto: AKS

Der Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs ist ja ein wesentliches Thema im SPD-Programm. Hier soll ein flächendeckendes Rufbussystem den bisherigen Busbetrieb ergänzen. Diese Kosten werden mit anderen Maßnahmen auf Landesebene konkurrieren. Hier bleibt abzuwarten, ob es den Regierungsvertretern gelingt, Bundes- und EU-Mittel einzuwerben.

Die Frage nach E-Mobilität ist mehr ein bundespolitisches Thema. Es macht den Verkehr nicht weniger aber leiser. Bisher ist das meines Erachtens noch Zukunftstechnologie, die sich allerdings rasant entwickelt. Die Entwicklung der Energiespeicher ist derzeit das Nadelör in der Energiebilanz der Elekro-Gefährte. Derzeit ist der Weiterbetrieb eines alten Verbrennungswagens energetisch noch günstiger als die Anschaffung eines batteriebetriebenen Neuwagens. Will sagen, solange das alte Auto es noch macht, lohnt es sich nicht, zu wechseln. Dann sollte man aber darüber nachdenken.

Allerdings wird im Land der Ausbau von Ladestationen intensiv vorangetrieben, um für die Umstellung gewappnet zu sein. Denn das macht die viele Energie, die in Mecklenburg-Vorpommern durch erneuerbare Energiequellen hergestellt wird, auch rentabler als ihre Weiterleitung gen Süden und Westen.

Meines Erachtens braucht es darüber hinaus eine umfassende Reform des ÖPNV-Netzes statt dieser kleinteiligen Strukturen der Buslinien und -unternehmen auf Kreisebene. Aber das wäre ein langfristiges Projekte, das in den Landkreisen auch angegangen werden muss.

Wenn in meinem Wahlkreis der Wunsch für ein besseres Radwegenetz besteht und sich die Bürgerinnen und Bürger mit den kommunalen Vertretern für mehr Radwege einsetzen, kämpfe ich natürlich dafür in Schwerin, dass die entsprechenden Gelder dafür bereitgestellt werden. Und auch umgekehrt: Wenn ich mich für den Ausbau der Radwege in unserer Region einsetze, werde ich den demokratischen Druck der Bürgerinnen und Bürger aus unserer Region benötigen.

Bei den Kosten von 250-300 Euro pro Radwegkilometer und angesichts der hohen Verschuldung in der Corona-Krise, werden die Haushaltsdebatten knallhart. Da kosten 10 km Radweg 3 Millionen Euro. Wenn man bedenkt das das jährliche Kulturförderbudget des Landes 10 Millionen beträgt und die Fördermittel des Denkmalschutzes sich landesweit auf 2 Millionen jährlich belaufen, sind solche Kosten eine ordentliche Hausnummer. Voraussichtlich wird es ohne EU-Fördermittel nicht gehen.

Im Landtag würde ich den Radwegeausbau im Wahlkreis im Blick behalten und brauche auf jeden Fall den Rückenwind einer lauten Bevölkerung. Hier arbeite ich gern weiter mit Ihnen zusammen an einer Lösung . Denn wir kommen nur #gemeinsaMVoran.

Tourismus

Liegt die Zukunft der Region Demmin im Tourismus?

Am 22. Juli luden Johannes Arlt (SPD-Bundestagskandidat) und Anna-Konstanze Schröder (SPD-Landtagskandidatin) mit Frank Junge (MdB) die an Tourismus Interessierten der Region zum Gespräch und Austausch in den Lübecker Speicher ein.


Zu Beginn führte Frank Junge ins Thema ein. Er setzt sich im Tourismusausschuss des Bundestages unter anderem für den Ausbau touristischer Wasserstraßen ein. Er betonte die Bedeutung des Tourismus als Arbeitsfeld, wo genauso viele Arbeitskräfte wie in der Autoindustrie angestellt sind. Etwa 12% des Bruttoinlandprodukts werden durch Tourismus erwirtschaftet, in Mecklenburg-Vorpommern sogar mehr. In der Corona-Krise bekam dieser Wirtschaftssektor allerdings bei Weitem nicht dieselbe Aufmerksamkeit.

Danach kam vor allem das Publikum zu Wort, um akute Herausforderungen anzusprechen: Es fehlen Möglichkeit für die Gäste der Region, die Sehenswürdigkeiten mit dem öffentlichen Nahverkehr zu erreichen. Das Radwegenetz ist lückenhaft. In der Gastronomie haben alle Restaurants den selben Ruhetag am Montag. Die Demminer Touristeninformation hat meist dann geschlossen, wenn Touristen sie brauchen. Die Sehenswürdigkeiten sind nicht ausgewiesen, Stadtführungen fehlen. Das Hanseviertel als Freilichtmuseum nutzt das Potential nicht aus. Es gab bisher keinen Austausch zwischen den Akteuren in der Stadt.
Die Gesprächspartner waren froh, dass es nun eine Möglichkeit des Austauschs in der Stadt gab. Auf die gerade ausgeschriebene Stelle für städtisches Tourismusmanagement, die ab Oktober besetzt sein soll, setzen alle große Hoffnungen.


Die Politiker und Kandidierenden über ihre Lösungsvorschläge wie eine Verbesserung der Infrastruktur oder die verstärkte Bereitstellung von Bundesfördermitteln für Tourismus.

Meiner Meinung nach sollten wir in Demmin und Umgebung nun weiter gemeinsam am Thema arbeiten. Lokale Lösungen können für manche Fragen leicht gefunden werden, wie z.B. Absprachen zu Ruhetagen oder z.B. das Angebot zu Stadtführungen. Anderes bedarf sicherlich umfangreicherer Maßnahmen auf Landesebene wie die Verbesserung des ÖPNV. Und manches braucht mehr Mut der Stadtvertreterinnen und -vertreter, wenn es z.B. um die Präsentation der kulturellen Schätze von Demmin geht:

  • Ein Regionalmuseum an diesem historisch wichtigen Ort im Grenzland zwischen Vorpommern und Mecklenburg wird dringend gebraucht.
  • Die Sternwarte braucht eine bessere Würdigung und Nutzung durch die Stadt.
  • Die Halbinsel am Haus Demmin kann getrost ein stadtnaher Ort der Naherholung und Begegnung der Natur überlassen bleiben. Denn Nutzungen wie durch einen Campingplatz wird der Bedeutung des Ortes nicht gerecht, stört die Natur und beraubt der Öffentlichkeit den Zugang zu diesem bedeutenden Ort Pommerscher Geschichte.

Die Stadt hat bereits vieles zu bieten, das vielfach noch ausgebaut werden kann,
wie zum Beispiel:

  • Demminer Bier,
  • Übernachten unter der frisch sanierten Mühle, deren Technik noch besichtigt werden kann,
  • eine Marina für Wasserwanderer,
  • ein Umland mit vielen kulturellen und touristischen Highlights,
  • ein Kino,
  • eine innovative Kulturszene,
  • Handwerksbäcker,
  • eine großartige Natur und Landschaft und Artenvielfalt und
  • vieles mehr.

Eine Fortsetzung des Austausches ist verabredet.
Viele Hoffnungen liegen auf dem neuen Tourismusmanager.

Kommen wir gemeinsam ins Gespräch

Gesprächs-Café am 16. und 17. Juli in Loitz und Jarmen

Loitz und Jarmen sind die ersten Stationen des Gesprächs-Cafés von Erik von Malottki. Hier gibt es Gelegenheit mit ihm und mir ins Gespräch zu kommen. Ich freue mich auf den Austausch.

Sie sind herzlich eingeladen zu Kaffee, Tee und Gebäck. Bringen Sie die Themen
mit, die Ihnen unter den Nägeln brennen. Zusammen können wir in entspannter
Atmosphäre auch schwierige politische Themen diskutieren. Demokratie heißt,
zusammen in der offenen Diskussion die beste Lösung zu finden.

Neun weitere Jahre Weiter-so

Demmin hat gewählt, mit absoluter Mehrheit steht Thomas Witkowski als neuer Bürgermeister fest und damit als CDU-Nachfolger in einer Reihe von CDU-Bürgermeistern nach der Wende. Herzlichen Glückwunsch Herr Witkowski, ob es für die Stadt gut wird, muss sich zeigen.

Die Freude darüber, dass es der Ex-Reichsbürger-Kandidat nicht in die Stichwahl geschafft hat, sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass es für Demmin nichts Neues gibt in den nächsten 9 Jahren. Die Bürgerinnen und Bürger haben ihren neuen Verwaltungschef gewählt, der im Wahlkampf ganz klar auf ein Weiterso und die Nähe zur Bauwirtschaft setzt. Obwohl er bisher bei der Caritas arbeitete, spielten soziale und kulturelle Themen für ihn keine Rolle.

Als bisheriger Fraktionsvorsitzender der CDU, die die Mehrheit in der Bürgerschaft stellt, wird auch weiterhin im Rathaus durchregiert. Bleibt zu hoffen und zu wünschen, dass es der Verwaltung gelingen wird, der Vielfalt in der Stadt gerecht zu werden, ohne wie die Landes-CDU allzu gern am rechten Rand zu fischen. Denn in der Bürgerschaft engagieren sich auch Grüne, Linke und die SPD. Demokratie heißt, alle mit zu nehmen und nicht, die leiseren Stimmen zu übergehen. Wichtig bleibt das Wohl der Stadt, nicht das Rechthaben und bedienen eigener Seilschaften.

Ich persönlich wünsche mir für Demmin ein breiteres Freizeitangebot für Kinder und Jugendliche und damit verbunden eine bessere Unterstützung der Vereinslandschaft in der Stadt. Anstatt in Haus Demmin wie in ein Fass ohne Boden zu investieren, sollte besser die Innenstadt mit ihrem tatsächlichen Zentrum um den Marienhain und in das Hanseviertel investiert werden, damit die Stadt ihrem Charakter als regionalem Zentrum besser gerecht werden kann. Dazu gehört auch ein tragfähiges Tourismuskonzept anstatt das Hafenviertel irgendwelchen Investoren zu überlassen. Vor allem wünsche ich mir eine Stadtverwaltung, die noch deutlicher eine klare Kante gegen Nationalismus und revanchistische Ideen zeigt.

Politik mit der Jugend!

Der Landesjugendring hat zur Gegenwartskonferenz „Right here, right now!“ #RHRN2021 eingeladen. Daran habe ich sehr gern teilgenommen. Mir ist es wichtig zu erfahren, was sich die junge Generation von der Politik wünscht. Ich habe mich für den Thementisch Vielfalt gemeldet (Bildung, Zukunft, Klima und ein freies Thema standen noch zur Auswahl) und wurde überrascht, dass den jungen Leuten dabei zum Teil andere Themen vorschweben als mir. Aber genau deswegen habe ich ja mitgemacht, um mehr zu erfahren. Den Auftrag der Jugendlichen, das Thema „Kostenlose Menstruationsprodukte“ in die Debatten der SPD einzubringen, nehme ich gern auf. Denn hier spielt auch das Thema soziale Gerechtigkeit eine zentrale Rolle.

Einladeflyer zur Gegenwartskonferenz „Right here, right now 2021“ des Landesjugendrings MV

Beim Thema Vielfalt denke ich zuerst an unterschiedliche Lebensentwürfe in Stadt und Land, verschiedene Herkünfte aus Ost, West und der Welt, Diskriminierung und Inklusion. Vor allem finde ich spannend, bei der Förderung der regionalen Kultur eben die Vielfalt zu beachten. Im Kongress sprach ein Teilnehmer aus dem Thementisch Zukunft davon, dass er sich wünscht, dass auch im ländlichen Raum die Vielfalt der Vereine sicher finanziert wird und nicht auf bürokratische Förderprojekte verwiesen wird, dass es eben mehr gibt als Feuerwehr und Fußballverein. Dafür setze ich mich gern auch ein, denn das Problem sehe ich in meiner derzeitigen Arbeit im Heimatverband MV auch.

Im Thementisch Vielfalt ging es allerdings um mehr:

  • um das Thema sexualisierte Gewalt, das in alle Lehrpläne ab 2023 eingeschrieben werden soll,
  • um einen inklusiven Sexualkundeunterricht und verbindliche Workshops zur Fortbildung in dem Thema für Lehrpersonen und weitere
  • die Forderung nach einem Aktionsplan Rassismus und Weiterbildungsangeboten bzw. besseren Angeboten an Psychotherapie für Opfer von Gewalt
  • die Erlaubnis für Ärzt*innen, über ihr Angebot von Schwangerschaftsabbrüchen zu informieren,
  • die Möglichkeit der Krankmeldung für menstruierende Menschen sowie die kostenlose Bereitstellung von Menstruationsprodukten und
  • Veröffentlichung von Gesetzestexten und leichter Prache und Umsetzung der Europäischen Behindertenrechtskonvention über den öffentlichen Sektor hinaus.

Einen Aktionsplan Rassismus im Sinne von Ausländerfeindlichkeit gibt es im Land nicht unter dem Namen, aber wohl ein Landesprogramm „Demokratie und Toleranz“ unter dem Dach der Landeszentrale für Politische Bildung. Inwiefern darin einfach vorhandene Strukturen zusammengefasst und gesichert werden oder zusätzliche Maßnahmen abrufbar sind, müssen weitere Recherchen klären. Den Jugendlichen war das Programm nicht bekannt, es ist wohl nicht sehr sichtbar.

Zu den Menstruationsprodukten ist zu sagen, dass es aufgrund einer Petition einen Bundestagsbeschluss gibt, dass die Steuern für diese Produkte des alltäglichen Gebrauchs ab 1. Januar 2020 von 19% auf 7% gesenkt wurden und diese Kostenersparnis tatsächlich an die Kund*innen weitergegeben wurde. Das gilt allerdings nicht für Slipeinlagen. Damit können zumindest die Lebensausgaben von bisher rund 20 000 Euro pro menstruierender Person etwas gesenkt werden. Wie die Ausgaben dafür in der Gesellschaft fair verteilt werden können z.B. durch eine kostenlose Abgabe, muss genau ermittelt werden. Die Standard-Ablehnungs-Begründung vonseiten der Konservativen „Wer soll das bezahlen?“ klingt mir schon im Ohr. Es ist meiner Meinung nach eine berechtigte Forderung.

Weitere Themen waren vor allem die Sicherstellung der Mobilität ohne PKW auch im ländlichen Raum im Sinne einer nachhaltigen Zukunftsentwicklung (CO2-neutral) und die flächendeckende Sicherung von Bildung im Bereich Schule, Ausbildung und Universität im Land, welche es den Jugendlichen ermöglicht, im Land zu bleiben. Auch die Wiedervernässung der Moore, ökologische Landwirtschaft, Ausbau der Radwege, Finanzierung der Ausbildung unabhängig vom Elternhaus und eine Behebung des Lehrermangels bewegte die jungen Leute.

Screenshot von der Abschiedsrunde der Gegenwartstagung

Herzlichen Dank für die Einladung. Und jetzt freue ich mich noch auf das Abendprogramm mit der Hinderlandgang. Die Demminer machen entspannten Rap, der das Lebensgefühl in der Kleinstadt trifft.

Herzlichen Glückwunsch zum Frauentag!

Ich danke für alle Glückwünsche und die guten Gespräche am Wochenende. In Vorpommern haben wir Frauentagsgrüße verteilt. Dabei sind wir vielen freundlichen und engagierten Frauen und Männern begegnet.


Als Clara Zetkin vor 110 Jahren den ersten Frauentag angezettelt hat, ging es noch um das Frauenwahlrecht.
Jetzt geht es um Gleichberechtigung und Gleichstellung in Familie, Beruf und Alltag.
Das fängt schon bei vielen Sätzen an, die sich Männer niemals anhören müssen.

Dabei sind es gerade die Frauen, die oftmals „den Laden zusammenhalten“.

Darum herzlichen Glückwunsch Mecklenburg-Vorpommern für Deine Frauen, die sich trotz Diskriminierung nicht unterkriegen lassen!